Gut besucht: Infoabend zum Thema Bürgerbeteiligung in Waldbronn

Am 7.6.2016 fand die erste Informationsveranstaltung der Aktionsgemeinschaft "Gemeinsam für Waldbronn" in Kooperation mit der "Allianz für Beteiligung" statt.
Das Thema: Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden".
Dass diese Thema für viele Bürgerinnen und Bürger Relevanz hat, zeigte sich beim Besuch der Veranstaltung. Bis auf den letzten Platz war das Nebenzimmer des Restaurants Albhöhe in Waldbronn besetzt.
Wolfgang Ehrle begrüßte die Teilnehmer des Info-Abends, darunter auch Gemeinderäte und Vertreter der Ortspolitik/Wählervereinigungen, sowie Stadträte aus Bad Herrenalb. Auch der Erste Bürger Waldbronns, Bürgermeister Franz Masino, war anwesend.
Leider konnte von der Fraktion der SPD/Bürgerliste kein Vertreter begrüßt werden, obwohl doch gerade die SPD/Bürgerliste sich das Thema Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat.

Durch den Abend führte Dr. Miriam Freudenberger sowie Lisa Weis von der "Allianz für Beteiligung".

Neben möglichen Modellen und Vorgehensweisen wurden auch Beispiele für praktizierte Bürgerbeteiligung dargestellt.
Anschaulich wurde dies u.a. am Beispiel Heidelberg erläutert.

Nachdem die Stadt mit der bisherigen Vorgehensweise "intern beraten, intern beschließen, verkünden" und anschließend gegen Bürgerproteste "verteidigen" schlechte Erfahrungen gemacht hatte, wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung institutionalisiert.
Details hierzu unter www.heidelberg.de und Ablaufdiagramm hier->

Eine angeregte Diskussion fand auch zur Abgrenzung der in der Gemeindeordnung verankerten Bürgerrechte wie Bürgerentscheide im Vergleich zur freiwilligen Bürgerbeteiligung statt.

Klar wurde auch, dass Bürgerbeteiligung ohne Verwaltung und Gemeinderat nicht funktionieren kann. Es liegt deshalb nun maßgeblich an den verantwortlichen Entscheidungsträgern, ob diese die in Wahlprogrammen - sei es bei Gemeinderatswahlen oder Bürgermeisterwahlen - proklamierte Bürgerbeteiligung wirklich umsetzen wollen.

Hierzu gehört entscheidend natürlich das Thema Transparenz...

 


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Präsentation der Allianz für Beteiligung
Hier können Sie die Präsentation des Themenabends downloaden
Präsentation_Waldbronnfinal.pdf
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