Die Reaktionen zum Beitrag "Eistreff: Die Würfel sind gefallen..."

Zukunft Waldbronn erhielt viel Beachtung und Zuspruch für den untenstehenden Beitrag vom 21.05.2020. Und sehr viele positive Reaktionen ("likes") auf facebook.

Vereinzelt gab es jedoch auch Kritik, der ich mich gerne stelle.
Deshalb hier auch mal Beispiele von Kritik:

So schrieb z.B. auf facebook Roland Jourdan (seit 20 Jahren Ortschaftsrat der CDU/FW-Fraktion Wettersbach und Ehrenkommandant der Freiw. Feuerwehr):
"Für Außenstehende sieht es so aus, als ob es diesem Berichterstatter weniger um den Eistreff, sondern hauptsächlich gegen den Bürgermeister geht"

Meine Antwort an Herr Jourdan:
Der Bürgermeister entscheidet, was auf den Tisch kommt und vor allem wie es auf den Tisch kommt. Das wissen Sie ja als Ortschaftsrat. Und das ist aus meiner Sicht deutlich zu kritisieren. Bürgermeister Masino ist ja auch ein Freund "deutlicher" Worte. So ganz aussenstehend sind Sie ja (als fb-Freund des Bürgermeisters) auch nicht, oder?"

In Ergänzung dazu folgendes:
Auch mit dem Eistreff beschäftige ich mich seit 5 Jahren. Und war solange ein Gegner des Weiterbetriebs, bis im März 2020 ein nachhaltiges Konzept durch ERC/Förderverein (und Zusagen über € 205.000 Crowdfunding) auf dem Tisch lagen.
Nun bin ich Befürworter, und freue mich für die tollen Ehrenamtlichen, die dies möglich gemacht haben. Und für die Eisläufer.

Hier meine Thesen bereits aus 2015!-> für die, die es genauer wissen möchten und Zeit haben.

 


Eine Zuschrift per mail kritisierte ebenfalls, daß ich mich allzu sehr am Bürgermeister abarbeite, das würde langsam etwas langweilig werden.
Desweiteren wurde in dieser mail und dem folgenden Schriftverkehr sehr eindringlich bemängelt, dass meine Aussage in Bezug auf die Ungleichbehandlung der Betreibergesellschaft "Eistreff" im Punkt Untervermietung so nicht stimme (Zukunft Waldbronn: Untervermietung ist grundsätzlich untersagt).

Denn die Formulierung laute wie folgt: "Die Mieterin darf das Mietobjekt weder ganz noch teilweise untervermieten oder Dritten überlassen, sofern die Vermieterin dazu keine Erlaubnis erteilt hat."
Die Untervermietung sei mit der Erlaubnis der Gemeinde somit sehr wohl möglich."

Mein Kommentar hierzu:

1. Zum Abarbeiten am Bürgermeister:
Den Eindruck kann man wirklich bekommen. Allerdings sage ich dazu auch folgendes:

Der Bürgermeister ist Chef der Verwaltung. Er ist für das Tun oder Unterlassen in seiner Verwaltung verantwortlich. Darüberhinaus bestimmt er, was und in welcher Form dem Gemeinderat präsentiert wird. Meine Kritik richtet sich nicht persönlich gegen Franz Masino, sondern gegen sein Verhalten als Lokalpolitiker. Ich bin dankbar für jeden Hinweis, wenn ein Bericht von Zukunft Waldbronn inhaltlich falsch sein sollte.
Denn üblicherweise behaupte ich nicht nur irgendetwas, sondern versuche auch, den Beweis dafür zu erbringen und die Quelle zu benennen.

Behauptungen
gibt es leider in der (Lokal-) Politik viele, nur mit der Beweisführung oder der Umsetzung hapert es leider oft.
Und das kritisiere ich. Seit 5 Jahren. Ob bei Gemeinde-Verwaltung, Parteien oder Wählervereinigungen. Das kann jedermann nachlesen. Und nachprüfen. Braucht aber viel Zeit, denn die Komplexität der Lokalpolitik und vor allem der Gemeindefinanzen ist nur am Stammtisch schnell mal erklärt.

2. Zu "Untervermietung grundsätzlich nicht erlaubt":
Ich habe hier -aufgrund meines beruflichen Hintergrunds- automatisch und ohne zu überlegen die juristische Form benutzt (siehe rechtslexikon.net):
"Grundsätzlich hat in der Rechtssprache eine andere Bedeutung, als in der Umgangssprache. In der Umgangssprache wird es meist im Sinne von "ausnahmslos" gebraucht (z.B. "grundsätzlich nicht" = "nie", "auf keinen Fall"); dagegen bedeutet "grundsätzlich" in der Rechtssprache: Vom Grundsatz her, aber mit Ausnahmen, also: "in der Regel"."

Meine Aussage ist also insoweit korrekt.
Und es bleibt auch dabei, dass damit ALDI und BG "Eistreff" im Vertrag unterschiedlich behandelt wurden. Und die Verträge eben nicht "eins zu eins vergleichbar" sind (statement Bürgermeister).

Richtig ist, dass dies für Nichtjuristen mißverständlich war. Absicht war dies nicht.
Ich werde versuchen, dies zukünftig besser und verständlicher zu machen.


Zum Schluß: Eine interessante mail mit bemerkenswerten Argumenten:

Per mail erhielt ich u.a.  folgende Zuschrift:

...ich finde den Bericht über das Eistreff sehr gut geschrieben.
Ich selbst finde etliche Aussagen äußerst ärgerlich, wie zum Beispiel die 5% Waldbronner Jugendliche.
Anders betrachtet, vieviele Waldbronner Schüler gehen in Waldbronn zur Schule und wie viele drückt man den Schulen der Region aufs Auge, weil man keine weiterführende Schule hat oder möchte.
Auch die Nahversorgung, wer kauft beim Aldi ein?
Busenbach, Palmbach, Grünwettersbach und Stupferich.
Reichenbach und Etzenrot findet man in Langensteinbach.
Das sind nur wenige Beispiele.
Viele Grüße

(Name bekannt)


Mein Kommentar:
Das sind wirklich auch beachtenswerte Argumente. Außer dem Namen "Waldbronn" steuert die Gemeinde beispielsweise der "Gemeinschaftsschule Karlsbad-Waldbronn" zum Ärger der Karlsbader nichts bei.
Rund 70 Schüler aus Waldbronn besuchen diese Schule.

Und dass die Etzenroter und Reichenbacher zum Einkaufen eher nach Langensteinbach fahren, liegt auf der Hand.