Transparenz und Bürgerbeteiligung - zwischen Wunsch und Wirklichkeit


Bürgerbeteiligung in Theorie und Praxis


Nicht nur die Grün/Rote - und jetzt auch Grün/Schwarze - Landesregierung hat erkannt, dass eine strukturierte Bürgerbeteiligung nicht nur der zunehmenden Politikverdrossenheit auch auf kommunaler Ebene entgegenwirkt, sondern auch einen möglichen crash-Kurs vermeidet, der in Protesten, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden enden kann.

Lesen Sie hierzu das Schreiben von Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung und Dr. Miriam Freudenberger, Allianz für Beteiligung:

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Schreiben vom 15.6.2016 neues Praxishandbuch
Brief_Broschüre_Mailversand.pdf
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Aktuelles Praxishandbuch "(Neu)Land gestalten"
AfB-Methodenhandbuch_WEB.pdf
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Das Video...


Auf den folgenden Seiten mehr in Theorie und Praxis:


Friedrich-Ebert-Stiftung: Video und Handbuch


Machtverlust...

Die Handreichung für die kommunale Praxis ist lesenswert für alle politisch Verantwortlichen in Waldbronn.
Was vermeintlich gegen Beteiligung spricht, wird ebenfalls behandelt.

Beispiel:
"Machtverlust:

Repräsentative Demokratie versus partizipative Demokratie.

Es gibt eine Frage, die selten direkt gestellt wird, die aber bei der Planung von Bürgerbeteiligungsverfahren früher oder später verklausuliert immer wieder auftaucht:

„Eigentlich sind wir ja vom Volk gewählt, um Entscheidungen zu treffen. Wie stehen wir denn da,

wenn wir Politiker immer die Bürger fragen – werden wir dann noch ernst genommen?“ Dies ist gewiss ein sensibles Thema für manche Bürgermeister oder Stadträte.

Zwar wirkt die Erklärung, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht entscheiden, sondern in beratender Funktion tätig sein sollen, beruhigend. Dennoch ist bei vielen Politikerinnen und Politikern die Sorge vorhanden, dass ihre Autorität in der Bevölkerung, dass ihr

Ansehen schwinden könnte. ..."
Ist das wirklich der Fall? Nein, im Gegenteil...

Diese und viele andere bemerkenswerte Einsichten behandelt diese Handreichung für Kommunen.

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Empfehlenswert!
So geht Bürgerbeteiligung.pdf
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Beispiel Pforzheim: Aktiv

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Hier geht es zum Leitfaden Bürgerbeteiligung in Pforzheim:
leitfaden_buergerbeteiligung Pforzheim.p
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Beispiel Karlsruhe: Für und wider...

Bürger­be­tei­li­gung findet in Karlsruhe seit vielen Jahren an verschie­de­nen Orten und zu unter­schied­li­chen Themen statt. Viele Bürge­rin­nen und Bürger engagieren sich bereits für die Weiter­ent­wick­lung der Stadt Karlsruhe. Diese Seite gibt einen Überblick über aktuelle Betei­li­gungs­ver­an­stal­tun­gen und -prozesse, bei denen Sie herzlich eingeladen sind, Ihr Wissen und Ihre Anliegen einzu­brin­gen.
(Quelle: Stadt Karlsruhe)

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Konzept_Bürgerbeteiligung_final.pdf
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Beispiel Heidelberg: Im Ortsrecht verankert

Verbindliche Regelung zur Bürgerbeteiligung. 

Heidelbergs Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden und sind damit wichtige Ideengeber für die Fachverwaltung und für den städtischen Gemeinderat. Damit Bürgerbeteiligung zuverlässig funktioniert, wurden in Heidelberg gemeinsam mit den Bürgern Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung entwickelt. 2012 wurden diese einstimmig durch den Heidelberger Gemeinderat beschlossen. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit der Umsetzung und einer Evaluation beschloss der Gemeinderat 2015 eine erste Fortschreibung.

(Quelle: Stadt Heidelberg)

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Kurzfassung der Broschüre Bürgerbeteiligung Heidelberg
12_pdf_Broschuere_Buergerbeteiligung._Ku
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Beispiel Remseck: Leitfaden in Arbeit

Gemeinderat, Bürgerschaft und Verwaltung erarbeiten einen Leitfaden

Auf der Basis der bisherigen Erfahrungen soll ein Leitfaden Bürgerbeteiligung für Remseck am Neckar entwickelt werden. Ziel ist es, in einem Trialog unter Beteiligung von Gemeinderat, Bürgerschaft und Verwaltung die Rahmenbedingungen, Prinzipien, Vorgehensweisen und Zuständigkeiten festzulegen. Ende 2016 soll ein Gemeinderatsbeschluss den Leitfaden verbindlich verankern.

Nach einer Gemeinderatsklausur im März 2015 und einem verwaltungsinternen Workshop im Oktober 2015 wird ab Januar die "Arbeitsgruppe Leitfaden Bürgerbeteiligung" ihre Arbeit aufnehmen.

Zusammengesetzt ist diese Arbeitsgruppe trailogisch: Vertreter aus Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft. Im Rahmen des Verfahrens ist auch ein Bürgerworkshop geplant um die Rückmeldung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger einzuholen.

(Quelle: Remseck) 


Beispiel Kressbronn - positive und negative Erfahrungen engagierter Bürger

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Dokumentation_Kressbronn_letzter_Stand_0
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Beispiel Weingarten: Leitfaden und Projektliste

Weingartens Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Ideengeber für die Stadtverwaltung und den Gemeinderat. Ziel der Stadt ist es, Bürgerinnen und Bürger an aktuellen städtischen Themen zu beteiligen

Damit die Bürgerbeteiligung zuverlässig funktioniert, wurden Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Weingarten entwickelt. Sie ergänzen die vorgeschriebene Beteiligung im Rahmen der Bebauungsplanverfahren. 

Mithilfe einer Projektliste können sich Weingartener Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über laufende städtische Vorhaben und zukünftige Projekte informieren.

Quelle: Stadt Weingarten)

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1.6_Leitlinien BürgerbeteiligungWeingart
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Beispiel Überlingen: Gemeinderäte zum Thema Bürgerbeteiligung