Was bewegt die Bürger in der Bahnhofstrasse in Waldbronn? Die Sorgen der Anwohner im Interview

Auf Einladung des Arbeitskreises "Willkommen in der Bahnhofstrasse" trafen sich Anwohner mit Vertretern der  Bürgerinitiative "Unser Waldbronn" (www.unserwaldbronn.de) sowie mit dem lokalen Mediendienst "Zukunft Waldbronn" zu einem Gedankenaustausch. Dem war eine erfolglose Beschwerde gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 25.11.2015 zum Gebäude der Anschlussunterbringung in der Bahnhofstrasse vorausgegangen ( siehe Meldung  "Katze aus dem Sack" vom 16.11.2015 sowie "Rechtsamt Waldbronn erteilt falsche Rechtsauskunft vom 2.1.2015).

 

Doch was bewegt die Anwohner wirklich, obwohl doch angesichts des Beschlusses des Gemeinderats das Gebäude für die Anschlussunterbringung mehrfach mit lediglich bis zu 30 Flüchtlinge deklariert wurde? Ein Interview der Bürgerinitiative (BI) und Zukunft Waldbronn (ZW) mit den Anwohnern klärt auf:


BI: Sie üben Kritik am Vorgehen der Gemeinde zur geplanten Asylbewerberunterkunft in der

Bahnhofstraße. Können sie uns schildern wie es dazu gekommen ist?

Anfang Mai bekamen wir von der Gemeinde Waldbronn eine schriftliche Benachrichtigung, dass auf

dem gemeindeeigenen Grundstück in der Bahnhofstraße 13a eine Unterkunft für ca. 30 Flüchtlinge

errichtet werden soll und wir wurden zu zwei Informationsveranstaltungen am 3. 6. Und 11.6. 2015

eingeladen. Hier sollten wir auch die Möglichkeit bekommen Anregungen vorzutragen.

Da wir an einer konstruktiven Mitarbeit zur Lösung der Probleme bei der Flüchtlingsunterbringung

interessiert sind und uns kaum Informationen über die derzeitige Situation in der Gemeinde und

allgemein vorlagen, haben wir die Gemeinde in einer schriftlichen Anfrage gebeten, uns einige

Fragen hierzu im Vorfeld zu beantworten.

Dies ist nicht geschehen und wir wurden auf die offiziellen Termine verwiesen. Auch weitere

Anschreiben von uns wurden ignoriert und es war nicht möglich über die Gemeinde Informationen

zu bekommen. Dies war sehr bedauerlich, denn wie sollen wir Anregungen vorbringen, wenn uns die Hintergrundinformationen fehlen?

 

ZW: Was haben die Informationsveranstaltungen ergeben?

 

Auf den Veranstaltungen wurden, neben allgemeinen Aspekten zur Flüchtlingssituation, weitere in

Frage kommende Standorte für den Neubau von Gebäuden für die Anschlussunterbringung in der

Gemeinde vorgestellt . Dies wurde im Eilverfahren durchgezogen und es war nicht möglich die

Bewertungskriterien in dieser kurzen Zeit nachzuvollziehen. Es zeichnete sich jedoch ab, dass die

Bahnhofstraße der favorisierte Standort ist.

Hierzu lag bereits die Grundrissskizze für einen eingliedrigen, eingeschossigen Gebäudekomplex vor, in dem bis zu 30 Personen untergebracht werden können. Diese Planung wurde als Variante II

bezeichnet.

 

BI: Welche Kritikpunkte führen sie gegen dieses Vorhaben an?

 

Um eines klarzustellen: die Bürger der Bahnhofstraße haben sich nie gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen an diesem Standort gewandt und dies auch gegenüber der Gemeinde und nach aussen deutlich gemacht. Jedoch gab es seitens der Gemeinde Überlegungen, das Bauvorhaben so zu gestalten, dass durch eine Gebäudeaufstockung im Bedarfsfall mehr als 30 Personen untergebracht werden können ( Gemeinderatssitzung am 28.1.2015). Die Konzentration einer größeren Anzahl von Flüchtlingen an einem Standort sehen wir als problematisch an. Sie verhindert Integration eher als daß sie sie fördert, führt zu vermehrten Spannungen bis hin zu gewalttätigen Auseinandersetzungen der Flüchtlinge untereinander und schürt Ängste und Vorbehalte innerhalb der Bevölkerung.

Deshalb fordern wir eine möglichst dezentrale Verteilung der Flüchtlinge auf mehrere Standorte mit jeweils begrenzter Personenzahl innerhalb der Gemeinde. Die Unterbringung dieser Menschen geht schließlich alle etwas an und sollte daher nicht nur den Anwohnern eines einzigen Gebiets aufgebürdet werden. Auch die Anmietung von Privatwohnungen durch die Gemeinde sollte mehr Beachtung finden.

Jedoch war und ist nicht ersichtlich, dass sich die Gemeinde um weitere Standorte bemüht. Ganz im Gegenteil sind im weiteren Verlauf etliche Standorte, z.T. ohne Angabe von Gründen oder mit fadenscheinigen Aussagen von der Liste verschwunden. Dieses Vorgehen und die intransparente Informationspolitik der Gemeinde hat bei uns größte Bedenken ausgelöst. Wir vermuten, dass es eben nicht bei der angedachten Personenzahl von 30 Menschen bleiben wird und die Bahnhofstraße letztendlich als einziger Standort übrig sein wird.

 

ZW: Wie ging es weiter?

 

Da unsere Anfragen und Bedenken bei der Gemeinde kein Gehör fanden, es falsche Darstellungen diesbezüglich im Gemeindeblatt gab und Gerüchte kursierten wir würden in die ganz „rechte Ecke“ gehören, haben wir in unserer Not die Gemeinderäte zu einem offenen Gespräch mit den Anwohnern in die Bahnhofstraße eingeladen (20.6.2015).

 

BI: Was ist dabei herausgekommen?

 

Erfreulich war die Resonanz, die diese Einladung bei den Anwohnern und Gemeinderäten hervorrief.

Mit zahlreichen Teilnehmern wurde hier das Thema Flüchtlingsunterkünfte in ruhiger und sehr

konstruktiver Weise besprochen . Unsere Forderungen nach einer Personenzahlbegrenzung und Verteilung auf mehrere Standorte fanden die Zustimmung der Gemeinderäte. Zudem sollte der geplante Gebäudekomplex dahingehend geändert werden daß er zum einen eine auch für die unterzubringenden Menschen ansprechendere Form erhält und die Möglichkeit einer flexiblen

Nutzung besteht. Eine Aufstockung oder nachträgliche Erweiterung hingegen sollte ausgeschlossen sein.

Bei der folgenden Gemeinderatssitzung am 24. 6. wurden diese Anliegen vorgetragen, diskutiert und begründet. Folgerichtig bekam die Verwaltung von den Gemeinderäten den Auftrag die

Gebäudeplanung dahingehend überarbeiten zu lassen.

Dies ist geschehen und bei der entscheidenden Gemeinderatssitzung am 22.07.2015 lagen drei neue Konzepte vor. Die Gemeinderäte votierten einstimmig für Konzept III, einen 3-teiligen

Gebäudekomplex für 30 Personen, die teuerste Variante. Von unserer Seite hätte es gegen keine der drei neuen Planungen Einwände gegeben.

 

ZW: Dann ist doch alles in ihrem Sinn gelaufen, welche Einwände haben sie noch?

 

In der Gemeinderatssitzung am 25.11. wurde dieser Beschluss wieder rückgängig gemacht. Zu teuer hieß es plötzlich. Aufgrund schwieriger Bodenverhältnisse würden die Baukosten steigen. Hat man das trotz verschiedener Gutachten und Kostenberechnungen nicht vorher gewusst? Auch im Gemeinderat wurde Kritik über mangelhafte Vorarbeiten, die Informationspolitik der

Gemeindeverwaltung und Fehler bei der Kostenberechnung laut, dennoch wurde das vorher aus guten Gründen gewählte Planungskonzept III nun genauso einstimmig wie zuvor verworfen! Die

beiden anderen Konzepte standen überhaupt nicht mehr zur Diskussion. Beschlossen wurde nun die Umsetzung der Variante I. Jetzt fragen wir uns, welches ist die Variante I? In allen uns vorliegenden Planungen gibt es sie nicht. Hat der Gemeinderat über etwas abgestimmt, das es nicht gibt oder haben wir etwas verpasst? Gibt es womöglich doch eine Variante l, die der Öffentlichkeit vorenthalten wurde?

Offensichtlich handelt es sich um die erste Fassung, welche bei der Gemeinderatssitzung am 3.6.

vorgestellt wurde, damals aber die Bezeichnung Variante II trug. Verwirrend, nicht wahr? Genau

diese Variante wurde noch vor wenigen Wochen als nicht zielführend ebenso einstimmig abgelehnt.

Wie kann es sein, dass einstimmig gefasste Beschlüsse in so kurzer Zeit wieder rückgängig gemacht werden können? Noch dazu auf der Basis schlechter Vorarbeiten und nicht korrekter Berechnungen!

Wie verlässlich sind dann Gemeinderatsbeschlüsse überhaupt? Ist alles beliebig? Können wir den Aussagen zur Personenzahldeckelung, unserem Hauptanliegen, noch Glauben schenken?

Ist der Bezeichnungs-Wirrwarr der Planungsvarianten womöglich eine gezielte Taktik zur Irreführung (vielleicht merkt es ja niemand, dass die Gemeinde wieder auf „Anfang“ zurück gegangen ist). Oder ist es nur die Unfähigkeit der Verwaltung, nachvollziehbare Bezeichnungen zu finden?

BI: Welches Fazit ziehen sie daraus?

 

Die seit einiger Zeit proklamierte, verstärkte Bürgerbeteiligung ist nicht wirklich gewollt. Es sind nur schöne Worte. Wenn es konkret um etwas geht ist es schwer Informationen zu bekommen. Man hat den Eindruck, dass diese soweit und solange wie möglich, auch gegenüber den Gemeinderäten, zurückgehalten werden. Selbst bereits beschlossene Punkte können willkürlich und nach Belieben komplett geändert werden. Es gibt somit keine Verlässlichkeit mehr.
Wofür soll man sich dann überhaupt noch einsetzen! Unser Vertrauen in die Arbeit der Gemeindeverwaltung und ihrer gewählten Vertretern hat schwer gelitten und wir befürchten, dass dieses Beispiel symptomatisch für die derzeitige Politik ist.

ZW: Welche Aktivitäten - außer dem Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluß - haben         Sie darüberhinaus unternommen?


Wir haben am 20.12.2015 an Herrn Bürgermeister Masino sowie an die Gemeinderäte ein Schreiben mit dem Märchen "Der verlorene Bürger" versandt, um unsere Stimmungslage zu äußern.
Außer Herr Störzbach von den Freien Wählern hat sich niemand für unser Anliegen interessiert...

Anmerkung ZW: Das Märchen vom verloren Bürger wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Siehe ganz unten auf dieser Seite.


Mein Kommentar dazu:

Über das Thema Transparenz und Bürgerbeteiligung in Waldbronn wurde von mir mehrfach berichtet.

  Dass sich nun besorgte Bürger an die Bürgerinitiative "Unser Waldbronn" sowie an "Zukunft Waldbronn" wenden, weil sie sich mit Ihren Sorgen und Nöte um die Integration von Flüchtlingen in Waldbronn alleingelassen fühlen, sollte ein (weiteres) Alarmzeichen für Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat sein.

  Die Befürchtungen der Anwohner der Bahnhofstrasse haben einen nicht wegzudiskutierenden Hintergrund:

Angesichts der katastrophalen Haushaltslage einerseits, der tatsächlichen Kosten des Bauwerks in der Bahnhofstrasse und dem bisherigen Fehlen eines ganzheitlichen Konzepts zur integrativen, dezentralen Unterbringung anerkannter Asylbewerber andererseits, scheint es nicht ausgeschlossen, dass die Verwaltung "aus der Not heraus"  eine "alternativlose" Aufstockung in der Bahnhofstrasse dem Gemeinderat vorlegen wird.


Oder Mittels Containerlösung an dieser oder anderer Stelle in Waldbronn operieren wird.

 



Der Gemeinderat täte gut daran, hier klare Verhältnisse zu schaffen und von der Verwaltung ein ganzheitliches, dezentrales Unterbringungskonzept nebst Integrationskonzept einzufordern.

Sich hier auf Bürgermeister und Verwaltung zu verlassen, wäre angesichts der Vorgeschichte und auch der aktuellen Ereignisse fahrlässig!


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 28.1.2015:

Die Verwaltung könnte sich in der Bahnhofstraße ein eingeschossiges Gebäude (etwa 13 Meter auf 33 Meter) vorstellen. Angedacht ist Holz- oder Containerbauweise.

Kosten etwa 450 000 Euro. (Anmerkung: Nun sind es über 1 Million!)

Ralf Störzbach (Freie Wähler) geht davon aus, dass „uns die Unterbringung von Asylbewerbern langfristig beschäftigen wird“ und regte eine eher massive Bauweise an, ebenso wie Beate Maier-Vogel (Bündnis 90/Die Grünen). Jens Puchelt (SPD) und Roland Bächlein (CDU) sprachen sich für den Standort Bahnhofstraße aus, unter anderem aufgrund der Anbindung an das Staßenbahnnetz. Udo Mackert (CDU) wies darauf hin, dass in der Ettlinger Straße Gebäude leer stehen. Laut Verwaltung wären für die Nutzung von mehreren Gebäuden sowohl die Sanierungs-, als auch die Folgekosten sehr hoch. Marianne Müller (SPD) schlug vor, eine Bauweise zu wählen, bei der eine zweigeschossige Aufstockung möglich sei. Dem widersprach Kurt Bechtel (Freie Wähler) und wies auf die Gefahren hin, wenn zu viele Menschen unterschiedlicher Herkunftsländer in einem Gebäude untergebracht sind. 30 Personen seien ausreichend. Marc Purreiter (Bündnis 90/Die Grünen) sprach sich gegen „Ballungszentren“ aus und regte an, die Unterkünfte auf alle Ortsteile zu verteilen.

Mit einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat für den Standort Bahnhofstraße.

Die Verwaltung plant nun das weitere Vorgehen.     


Das Märchen: Die verlorenen Bürger

Die verlorenen Bürger

Märchen

von Michael Bauer

Dez. 2015

Es war einmal vor nicht allzu langer Zeit ein Land in dem die Regenten und ihre Statthalter mit ihrem

Volk zufrieden lebten. In dieser Zeit war eine solche Zufriedenheit nicht selbstverständlich. So gab es Länder in denen man in keinster Weise von Zufriedenheit sprechen konnte. Im Gegenteil. Die Not in diesen Ländern war groß und wuchs stetig.

Aus diesen Ländern hörte man daher öfters den Satz: „Ich kenne ein Land in dem Milch

und Honig fließen.“

Eines Tages beschlossen die Regenten man müsse etwas gegen die Not in den anderen

Ländern tun. So wie es seit langer Zeit in ihrem Land üblich war, gingen Regenten,

Statthalter und das Volk gemeinsam diese schier unmöglich zu lösende Aufgabe an. So

gingen Monate ins Land und es schien, dass man es gemeinsam schaffen könne.

Bis eines Tages im Volk die Unzufriedenheit wuchs und immer größer wurde und zwischen den

Regenten mit ihren Statthaltern und dem Volk sich ein Riss auftat, der, so hatte es den

Anschein, immer schneller breiter und breiter wurde.

Was war geschehen?

Über lange Zeit hatten Regenten, Statthalter und das Volk gemeinsame rechtliche und

ethische Regeln aufgestellt und auf ihre Einhaltung geachtet. Das war auch gut und alle

konnten zufrieden leben.
Das Volk wusste auch, dass die Regenten und Statthalter nicht immer ganz die Wahrheit sagten und es mit schönen Worten täuschten. Das konnte das zufriedene Miteinander nicht zerstören. Es wussten doch alle, dass die rechtlichen und ethischen Regeln immer über allem standen und Bestand hatten.

Eines Tages begannen die Regenten die althergebrachten rechtlichen Regeln im Kampf

gegen die Not in den anderen Ländern willkürlich zu ändern, was dazu führte, dass sich

immer mehr Bürger von den Regenten und Statthaltern abwendeten. Es führte sogar

soweit, dass manche Bürger mit Gewalt gegen diese Willkür vorgingen.
In diesem Chaos fragten sich immer wieder alle, wie so etwas passieren konnte. Alle waren sich

einig, dass das eine Krankheit sein musste. Und so war es auch.
In jener Zeit konnte man bei den Regenten und Statthaltern immer öfters die Krankheit Morbus Ignorantia beobachten. Bedingt durch diese Krankheit wurde das Chaos im Land immer größer und

größer. Das zufriedene Miteinander in diesem Land schien in Gefahr und eine

Besserung war nicht in Sicht.

Überall im Land?

Nein.

In einem kleinen Dorf stemmten sich die Bürger lange Zeit gemeinsam gegen die

Morbus Ignorantia ihrer Statthalter und Regenten.

Statthalter und Bürger versuchten das, was sich seit Menschengedenken immer wieder

bewährt hat. Sie besannen sich der rechtlichen und ethischen Regeln, um die Not der

anderen Länder und ihrer Bürger zu lindern. Auch wenn diese Regeln im Rest des

Landes zum Teil schon verschwunden waren. Die Bürger dieses Dorfs hatten die

Hoffnung trotzdem nicht verloren und glaubten noch an diese Regeln.
Statthalter luden die Bürger zum Gespräch genau wie die Bürger die Statthalter zum Gespräch einluden.

Es lief zum Wohlgefallen aller und das in dieser unruhigen und chaotischen Zeit schier

Unmögliche schien greifbar nahe. Nein, es schien nicht nur greifbar. Statthalter und

Bürger hatten es bereits in den Händen. Statthalter und Bürger hatten im Konsens eine

Lösung gefunden und gemeinsam beschlossen. Die Not der fremden Menschen soll mit

einer neuen Unterkunft gelindert werden. Alle waren sich einig weitere auftauchende

Unannehmlichkeiten gemeinsam zu schultern.

Und wenn sie nicht gestorben sind leben sie noch heute.

Das Märchen könnte hier zu Ende sein!

Hätte nicht die Krankheit Morbus Ignorantia die Macht über die Statthalter ergriffen. Es geschah

das für alle Unvorstellbare. Die von der dunklen Seite der Krankheit ergriffenen

Statthalter zeigten überdeutlich die typischen Zeichen dieser Krankheit : Willkür,

Werteverlust und mangelnde Standfestigkeit.

Hinter den Mauern ihrer Trutzburg in ihren prächtigen Räumen fegten die Statthalter die

im Konsens beschlossenen Lösungen unwiederbringlich vom Tisch.

Damit war auch die letzte Hoffnung der Bürger jäh zerstört und sie fühlten sich verloren

und allein gelassen. Vielleicht für immer. Bei einigen Bürgern, löste dieses Handeln der

Statthalter sogar ein Trauma tiefster Enttäuschung, Ohnmacht und Resignation aus.

Darunter waren auch Bürger von denen niemand das vorher gedacht hätte. Es ist auch

überliefert, dass es bei einigen Bürgern zu der sehr gefährlichen Krankheit Wutbürger

geführt hat.

Und so lebten sie alle in der Hoffnung weiter, dass eines fernen Tages die Krankheit Morbus Ignorantia durch die Zeit ausgelöscht wird, dass wieder Zufriedenheit einkehren möge und die

verlorenen Bürger zurück finden.