Artikel mit dem Tag "gemeinderat"



27. März 2020
05. Januar 2020
Schon mehrfach hatte Zukunft Waldbronn die übermäßig vielen nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats bemängelt. Leider setzt Bürgermeister Masino immer wieder die Allgemeinheit interessierenden Themen in nichtöffentlichen Sitzungen an. Nun wieder beim Streitthema "Eistreff". Eine Sondersitzung zum Thema Eistreff wurde für den 22..01.2020 anberaumt. Ob die gesamte Sitzung nichtöffentlich ist, oder nur ein nichtöffentlicher Teil vorab angesetzt ist, ist bisher unklar. Auch beim...
03. Januar 2020
Bekanntlich hat Aldi bei seinem Projekt Nahversorgungszentrum Talstraße "nachgebessert". Was unser Leser Günter Kugel, Waldbronn, hierzu zu sagt, hat er in einem Schreiben allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zur Kenntnis gegeben (Leserbriefe stellen ausschließlich die Meinung des Verfassers des Leserbriefs dar. Der Leserbrief wird ungekürzt wiedergegeben):
27. Oktober 2019
Zumindest nach außen hin ist es doch sehr "ruhig" bei den "Aktiven Bürgern". Ist Nomen doch kein Omen? Denn auf der homepage der "Aktiven Bürger" wird noch Ende Oktober ein schöner (Sommer-) Urlaub gewünscht - nebst Verabschiedung in die Sommerferien. Auf der homepage seit dem Bericht zur Waldbegehung des Gemeinerats am 24.7.2019: NIX. Auf facebook: Letzter Artikel Waldbegehung s.o.. Und im Amtsblatt: Still ruht der See. Dabei gäbe es doch viele Themen in Waldbronn, zu denen sich die...
28. September 2019
"Für 2019 bleibt Stand heute festzuhalten: der Blick auf den Haushaltsplan 2019 stimmt zuversichtlich und fordert uns auf, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. In einem Satz zusammengefasst: „Die kommunalen Sorgen in Waldbronn waren schon größer“." Zitat Haushaltsrede Franz Masino vor 10 Monaten.Und die SPD/Bürgerliste vor 10 Monaten: ..."Auch mittelfristig zeichnet sich somit eine solide Finanzlage mit einer positiven Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt ab."... Und heute:...
28. September 2019
Laut BNN vom 28.9.2019 gibt es vom Bürgermeister zukünftig bei der "Bürgerfragestunde" keine Antworten mehr, die die aktuelle Tagesordnung betreffen. Als Begründung nannte Bürgermeister Masino die Gemeindeordnung. In der Gemeindeordnung konnte Zukunft Waldbronn keine entsprechende Regelung finden. Auch die maßgebliche Geschäftsordnung für den Gemeinderat enthält in § 27 KEINE entsprechende Regelung. Wo also nimmt Franz Masino diese Begründung her? Hat Bürgermeister Franz Masino...
09. September 2019
Seit Jahren durfte die Bürgerinitiative "Unser Waldbronn e.V." unter der Rubrik Vereine Artikel zu lokalpolitischen Themen veröffentlichen. Wo anderenorts Bürgerinitiativen den Parteien und Wählervereinigungen gleichgestellt werden, um in Amtsblättern wie diese publizieren zu können (und Meinungsvielfalt zuzulassen), verpasst Bürgermeister Masino der Bürgerinitative nun einen Maulkorb. Kritiker des Verwaltungschefs sind eben nicht erwünscht. Auch wenn die Kritik faktenbasiert ist....
28. Mai 2019
Keine Frage, die Grünen sind auch in Waldbronn die klaren Gewinner der Kommunalwahl. Mit 21,12% und 4 Gemeinderäten sind sie die zweitstärkste Kraft in Waldbronn. Hierzu herzlichen Glückwunsch! Glückwunsch auch an die Freien Wähler, die im Vergleich zu 2014 prozentual leicht zulegen konnten und an Volker Becker als neuer Gemeinderat. Volker Becker wird sicher die mit hoher Stimmenzahl wiedergewählten Gemeinderäte Angelika Demetrio-Purreiter und Kurt Bechtel tatkräftig verstärken. Doch...
21. März 2018
Das Landratsamt hat nun doch am 21.3.2018 eine kurze Stellungnahme abgegeben. Auszug: "Nach dem Ergebnis dieser Prüfung (Anm.: Prüfung durch die GPA für die Jahre 2011-2015) ist derzeit nicht von einer wesentlichen Erweiterung des Unternehmens im Sinne der § 102 ff. GemO auszugehen". Das Beauty-und Day Spa, welches von der Kurverwaltungsgesellschaft selbst betrieben wird, wird somit als unwesentliche Erweiterung definiert. Der Gemeinderat bleibt somit außen vor. Die Bilanz der Albtherme...

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