Seit Bestehen der homepage wurden immer wieder auch sehr kritische Fragen an mich gestellt.
Daneben gab es sehr viel Zustimmung und häufige Besuche und Seitenabrufe auf meiner homepage.

Warum? Wieso? Weshalb jetzt? und viele mehr.
Die häufigsten Fragen wurden von mir gesammelt. Auf dieser Seite beantworte ich diese in gewohnt provokativer Form.
Viel Spass beim Lesen!

  • Was wollen Sie eigentlich mit Ihrer homepage bezwecken?

    Das steht auf der Startseite. Generationengerechtigkeit und Transparenz in Waldbronn.

  • Warum interessieren Sie sich jetzt plötzlich für die Kommunalpolitik?

    Das ist unter der Rubrik "Warum diese homepage?" ausführlich erklärt. Im übrigen habe ich mich auch in den vergangenen Jahren durchaus dafür interessiert, was in der Gemeinde passiert oder nicht passiert. Allerdings gab es für mich keine Veranlassung, mich um das Thema Finanzen zu kümmern. Denn zu verharmlosend sowie intransparent wurden die Themen kommuniziert. Sei es vom Rathauschef und der Verwaltung, aber auch von der Mehrheit der Fraktionen im Gemeinderat. Nach außen war ja alles Bestens.
    Beispiel Flüchtlingsunterbringung: Kommuniziert wurden Kosten in Höhe von € 600.000,--,
    die tatsächlichen Kosten belaufen sich aber auf rund 1 Mio. plus Grundstück, also rund 1,4 Mio. 
    Werden die Bürger ( und Gemeinderäte) so nicht schlicht hinter´s Licht geführt? Oder hat die Verwaltung schlampig gearbeitet? Dass diese Kosten für 30 Flüchtlinge horrend sind, muss wohl nicht weiter ausgeführt werden. Denn es werden noch mehr kommen!
    Nach meinen Recherchen rechnet man mit maximal € 25.000 je Flüchtling Kosten in der Anschlussunterbringung (Neubau), nicht mit € 46.000.
  • Man hat Sie bisher in öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats nicht gesehen. Wie wollen Sie sich da eigentlich ein Bild machen?

    Wir leben im Internet-Zeitalter. Es muss möglich sein, ausreichende Informationen ins Netz zu stellen. Andere Kommunen übertragen deshalb sogar Gemeinderatssitzungen live!

    Insbesondere, wenn man Berufstätige oder jüngere Mitbürger für Politik interessieren möchte, führt an der digitalen Information kein Weg vorbei. Es sei denn, man legt Wert auf möglichst wenig Transparenz.
    Es gibt wohl ein Bürgerinformationssystem in Waldbronn, das alle Voraussetzung hätte, transparent zu informieren. Wenn jedoch wichtige Unterlagen gar nicht veröffentlicht werden, kann man sich den Gang zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung sparen. Qualifizierte Fragen zur Sache können so von Bürgern gar nicht gestellt werden. Der Informationsvorsprung der Verwaltung wird dann immer dazu führen, dass Fragen sehr einfach niedergebügelt werden können. Interessant mögen die Diskussionen schon sein, insbesondere wie man über Kleinigkeiten diskutieren kann, große Themen aber gar nicht anspricht. 
    Das hat auch die Rot/Grüne Landesregierung erkannt und das Landes-Informations-Freiheits-Gesetz (IFG BW) beschlossen.
  • Was haben Sie gegen Bürgermeister Franz Masino? Und jetzt auch noch eine Fachaufsichtsbeschwerde?

    Ich habe nichts persönlich gegen BM Masino. Wie auch? Ich kenne ihn ja nicht einmal persönlich. Und ich habe ihn sogar zum Bürgermeister gewählt!
    Die fachliche Seite ist ein anderes Thema.
    Was ich einfordere, ist die Umsetzung der Versprechungen, die BM Masino anläßlich seines Wahlkampfes gemacht hat:
    "Waldbronn steht aus meiner Sicht am Scheideweg. Es müssen neue Wege gegangen und neue Ansätze gefunden werden. Eine transparente Kommunalpolitik und eine sparsame Haushaltsführung müssen oberstes Ziel sein."

     "An ihren Taten, nicht an ihren Worten sollt ihr sie erkennen" zitiere ich an dieser Stelle den bekannten Bibelspruch.

    Dieses in der Praxis auch umzusetzen, setzt ein hohes Maß an Durchsetzungsfähigkeit innerhalb der eigenen Verwaltung voraus. Ich spreche hier aus Erfahrung. Denn ich war selbst 10 Jahre Beamter auf Lebenszeit, zuletzt im Innenministerium Baden-Württemberg.
    Da konnte man den Eindruck gewinnen, dass egal, wer gerade Innenminister war, sich nichts geändert hat, da die Verwaltung eben so gearbeitet hat, wie sie es immer tat. Den politisch-ideologischen Anstrich bekam die Sache dann lediglich in der politisch verbrämten Außenkommunikation.

    Nun ist eine Kommune kein Ministerium mit Ministerialbürokratie. Deshalb müssen die grauen Eminenzen im Hintergrund auf Kurs gebracht werden. Sonst bleibt alles wie gehabt.
    Die Vorgaben muss der Bürgermeister der Verwaltung machen, nicht umgekehrt.
  • Wollen Sie etwa Bürgermeister werden?

    Nein, ich habe einen ausfüllenden Job.

  • Sie nehmen immer wieder die freiwilligen Leistungen der Gemeinde ( Musikschule, VHS, Bücherei, Eistreff etc.) aufs Korn. Sehen Sie keine soziale Verantwortung der Gemeinde auch für die in diesen Einrichtungen beschäftigten Mitarbeiter? Wollen Sie, dass diesen gekündigt wird?

    Ganz im Gegenteil: Lesen Sie meine Vorschläge dazu. Und den Vergleich mit Karlsbad. Es muss dringend optimiert werden, um freiwillige Leistungen erhalten zu können, sonst kann nur noch gestrichen werden. Dass es keine echte interkommunale Zusammenarbeit gibt (z.B. VHS) ist genau darin begründet. Warum sollte sich Karlsbad einen "Kranken" ans Bein binden?
    Festangestellte Mitarbeiter können übrigens auch versetzt werden. Ich denke hier beispielsweise an die zukünftig unzureichenden Integrationsmaßnahmen von Flüchtlingen.

    Soziale Verantwortung drückt sich allerdings auch in Generationengerechtigkeit aus.
    Oder in der Frage: Wieviele Azubis hat Waldbronn und die Kurverwaltungsgesellschaft?
  • Man hat den Eindruck, Sie kritisieren auch die Gemeinderäte. Warum?

     Auch hier: Ich fordere nur ein, was z.B. die SPD bei den Kommunalwahlen selbst gefordert hat.
    Wenn es die Fraktionen im Gemeinderat - insbesondere die CDU und SPD - mit Transparenz, Beteiligung und Bürgernähe ernst meinen, dann müssen eben auch unbequeme Anträge gestellt werden, die mehrheitlich entschieden werden. Und den Bürgermeister und die Verwaltung anweisen, diese entsprechend umzusetzen. 

    Den Beginn könnte man z.B. damit machen, dass die uralte Bekanntmachungssatzung aus dem Jahre 1973 (damals gab es bekanntlich kein Internet) dahingehend überarbeitet wird, dass nicht nur im (zwischenzeitlich kostenpflichtigen) Amtsblatt bekanntgemacht wird, sondern auch im Bürgerinformationsystem. Und dass eine öffentliche Auslegung von Unterlagen nicht nur im Rathaus, sondern zusätzlich im Bürgerinformationssytem zu erfolgen hat.

    Oder dass die Hauptsatzung in Bezug auf die Anzahl der Gemeinderäte geändert wird.
    Waldbronn hätte regulär 22 Gemeinderäte. In der Satzung wurde die nächstniedrige Gemeindegrößengruppe mit lediglich 18 Gemeinderäten definiert.
    Mehr Gemeinderäte, mehr Vielfalt.

  • Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge?

    Keinesfalls. Ich habe nichts gegen Kriegsflüchtlinge. Denen muss effizient geholfen werden.
    Und Wirtschaftsflüchtlinge sind ein anderes Thema. 
    Integration ist dringend erforderlich.
    Dies bedeutet aber auch, dass man mit Blick auf den anhaltenden Flüchtlingsstrom sparsam mit den Finanzen umgehen muss, um weitere Flüchtlinge aus Geldmangel und mangels Konzepten nicht in Ghettos stecken muss. Schon sind ja die Überlegungen da, Gemeinschaftsunterkünfte und Anschlussunterbringung in Kombimodellen zusammenzulegen.
    Was das z.B. in Neurod auch für die Integration bedeuten würde, möchte ich mir gar nicht ausmalen.

  • Glauben Sie, die Bürger oder Gemeinderäte interessieren sich für die Themen Ihrer homepage überhaupt?

     Ich bin Realist. 90% der Bürger interessieren sich so lange nicht für die Finanzen, wie sie selbst nicht davon direkt betroffen sind.
    Die verharmlosenden Verlautbarungen der Gemeinde tun bisher ein übriges dazu, dass erst wenige erkannt haben, in welch finanzielle Krise die Gemeinde schlittert - und was dies konkret für die Bürger bedeuten kann.
    Doch immerhin verzeichne ich bisher 826 Besucher und fast 4.000 Seitenaufrufe innerhalb von nur 2,5 Monaten. Teile des Gemeinderats sind ebenfalls durchaus interessiert an meinen Informationen.
    Das Interesse wird sich jedoch deutlich steigern. 
    Die Flüchtlinge sind ja für die Bürger Waldbronns "gefühlt" noch ganz weit weg. Doch wo gebaut werden soll, formiert sich Widerstand. Flüchtlinge ja, aber nicht in meiner Nachbarschaft...Und wenn, dann nur ganz wenige...

     Hier ist es dringend geboten, Aufklärung zu betreiben. Differenziert und nicht verharmlosend.
    Aber das ist ein anderes Thema, das es Wert wäre, ernst genommen zu werden.

    Und herbe Einschnitte in die freiwilligen Leistungen der Gemeinde werden spätestens dann erfolgen müssen, wenn für die Pflichtaufgaben kein Geld mehr zur Verfügung steht. Oder der Haushalt nicht mehr genehmigt wird.
    Dann wird der Unmut groß. Ich prognostiziere dies bis Ende 2016 und das Jahr 2017.